AGB

Der Inhalt des Vertrages wird in erster Linie durch unsere Bestätigung, subsidär durch unser Angebot bestimmt. Liefertermine: Wir bemühen uns um pünktliche Lieferung. Lieferzeiten gelten jedoch nicht als Fixtermin, sondern werden nur annähernd vereinbart. Eine Leistung ist erst dann als verspätet anzusehen, wenn die vereinbarte Lieferzeit um mehr als 3 Wochen überschritten wird. Bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse und Ereignisse, die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können, verliert die angegebene Lieferzeit ihre Verbindlichkeit. Derartige Ereignisse stellen insbesondere dar: höhere Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Transportverzug, verspätete Anlieferung von Materialien. Die Einhaltung von Lieferterminen setzt die pünktliche Erfüllung  aller fälligen Verpflichtungen des Bestellers voraus. Der Besteller ist erst dann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir nicht vor Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist liefern. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Die Lieferung gilt mit der Übergabe an die Bahn, die Post, den Frachtführer oder der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Besteller als bewirkt. Verzögert sich die Lieferung auf Wunsch des Bestellers oder aus Gründen, die beim Besteller liegen, so geht damit die Gefahr auf ihn über die entstehenden Kosten zu tragen sowie den Kaufpreis zu zahlen, als sei geliefert worden.Für die gelieferte Ware besteht der erweiterte Eigentumsvorbehalt und ist vertraglich bei Unterschriftsleistung durch den Besteller anerkannt.  

Versand- und Transportkosten für spezielle Lieferung durch uns oder Dritte, werden nach Aufwand berechnet. Wenn vereinbart war, dass wir die Ware kostenlos transportieren und der Auftraggeber die Ware transportiert oder transportieren lässt, werden von uns keine Transportkosten erstattet. Das Risiko für Transporte, die wir für Dritte ausführen, liegt in jedem  Fall beim Auftraggeber. Für Transporte werden wir von Fall zu Fall eine Transportsicherung abschließen. Transportschäden: Transportschäden sind sofort nach Eingang der Sendung, unter Heranziehung von zwei neutralen Zeugen, aufzunehmen und dem Anlieferer (Bahn, Post, Spediteur) schriftlich anzuzeigen. Eigentumsvorbehalt und Sicherheiten: Das Eigentum an der Lieferung verbleibt uns, bis alle Ansprüche, die wir gegen den Besteller haben oder die später gegen ihn entstehen, erfüllt sind. Der Besteller ist verpflichtet, alle Gegenstände in ordentlichem Zustand zu erhalten und für Dauer des Eigentumsvorbehaltes gegen Diebstahl, Feuer-, Wasser-, Explosionsgefahr, Maschinen uns sonstige Schäden zu versichern. Zu unserer Sicherung gelten alle Ansprüche an die Versicherungsgesellschaft als an uns abgetreten. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf über die Gegenstände ohne unsere schriftliche Genehmigung, also z.B. nicht verkauft, verpachtet, verliehen oder verpfändet werden. Verfügt der Besteller entgegen dieser Verpflichtung, so gehen alle seine Ansprüche gegen Dritten automatisch auf uns über. Wird ein Gegenstand gepfändet, beschlagnahmt oder in andere Weise durch Dritte belegt, so hat uns der Besteller unverzüglich unter Vorlage der entsprechenden Urkunde (z.B. Pfändungsprotokoll) unter „Einschreiben“ zu benachrichtigen. Die Interventionskosten gehen zu seinen Lasten. Erfolgt eine Finanzierung des Kaufpreises, so tritt der Besteller zur Sicherung unserer sämtlichen Ansprüche gegen ihn schon jetzt sein Anwartschaftsrecht auf Übertragung des Eigentums gegen das Finanzierungsinstitut an uns ab. Er darf den Liefergegenstand benutzen und für uns verwahren, ohne unsere Genehmigung jedoch nicht an einem anderen Standort, als den ursprünglich vorgesehenen, verbringen.

Zahlung ist, wenn nichts anderes vereinbart, binnen 20 Tagen (Zahlungsziel) nach Rechnungsdatum per Überweisung, in bar oder spesenfreiem Scheck zu leisten. Wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkt der Zahlung mit der Begleichung von anderen Forderungen nicht in Verzug ist, wird Skonto 2% bei Zahlung von 10 Tagen nach Rechnungsdatum oder bis zu dem auf  der Rechnung genannten Termin gewährt. Wenn der Auftraggeber  das Zahlungsziel überschreitet, werden sofort alle Rechnungen zur Zahlung fällig. Verzugszinsen werden anhand des aktuellen Basiszinssatzes berechnet zuzüglich von Mahngebühren entsprechend der Verzugstage.   Zahlungseingänge verbuchen wir der Reihe nach mit unseren Rechnungen. Hinweise, wonach eine Zahlung für eine bestimmt Rechnung geleistet wird, sind für uns verbindlich. Mit Gegenansprüchen, die von uns nicht anerkannt sind, kann der Auftraggeber nicht aufrechnen, es sei denn, daß über die Gegenanforderung rechtskräftig zu Gunsten des Auftraggebers entschieden worden ist. Dem Auftraggeber steht kein Zurückbehaltungsrecht zu. Bestehende Gewährleistungsansprüche beeinträchtigen die Fälligkeit unserer Forderungen nicht.Unser erweiterter Eigentumsvorbehalt besteht bis zur vollständigen Begleichung der Rechnung durch den Besteller bzw. Auftraggeber.

Der Besteller ermächtigt uns, Auskünfte über sein Unternehmen und die beteiligten Personen, sowohl über Kreditinstitute einzuholen. Wenn eine Finanzierung geplant ist, dürfen wir diese Auskünfte an die betreffenden Kreditinstitute weitergeben.Sonstiges: Wir haften nicht für schuldhaftes Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Handelsvertretern und Arbeitnehmern, soweit es nicht vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln entspringt. Dies gilt auch für Ansprüche aus Verhandlungen und Beratungen vor, bei und nach Vertragsabschluß und für Ansprüche gegen uns sind nicht tragbar. Mit der Annahme unserer Lieferungen und Leistungen gelten unsere Bedingungen auch für die Zukunft als anerkannt. Erfüllungsort ist Nordhausen. Unter den Voraussetzungen des § 38 der Zivilprozeßordnung gilt für alle Klagen- auch für Wechsel und Scheckklagen sowie für  Klagen aus unerlaubter Handlung- der Gerichtsstand Nordhausen als vereinbart. Es gilt  deutsches Recht. Sind einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ungültig, so bleiben der Vertrag und die übrigen Bestimmungen ungültig. Auf abweichende Bestimmungen kann sich der Besteller nur berufen, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben.

Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder Vorauskasse zu fordern, wenn:a) der Auftraggeber seine Verpflichtungen aus diesem oder einem vorausgegangenen Auftrag trotz Mahnung nicht oder nur teilweise erfüllt hat.b) Tatsachen bekannt werden, die Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers begründen, oder wenn sich die Vermögenslage des Auftraggebers nach Vertragsabschluß verschlechtert. Unser Rücktritt begründet für den Auftraggeber keinerlei Ansprüche gegen uns. Wenn uns nach der Übergabe von der Ware der Bearbeitungsauftrag entzogen oder nicht erteilt wird, sind wir berechtigt, unseren Aufwand z.B. für Dispositionen, Laden, Lagern, Materialerfassung, Transport u.a. in Rechnung zu stellen.

USt–ID-Nr.: 160122311     www.palettenbau.de

IBAN: DE 28 8205 4052 0030 0142 69BIC: HELADEF1NOR